Nachrichten aus Bayern

Wirtschaftsminister Aiwanger fordert schnellen Umstieg auf Wasserstoff

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Huber Aiwanger

Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in einer Rede beim Ludwig Erhard-Gipfel mehr Tempo beim Umbau der deutschen Wirtschaft auf nachhaltige Energien gefordert. Aiwanger: „Wir müssen jetzt Vollgas geben bei der Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff. Nur Wasserstoff kann uns helfen, die Zukunftsherausforderungen im Klima- und Energiebereich zu lösen.“ Der stellvertretende Ministerpräsident sprach sich … Weiterlesen

Alter Hof sucht neue Liebe

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Bayerns Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, hat sich in der Gemeinde Aitrang (Ostallgäu) über das Projekt „Alter Hof sucht neue Liebe“ der Allgäu GmbH informiert. Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt die Initiative mit rund 155.000 Euro aus dem Topf der Regionalmanagementförderung. Aiwanger besuchte die innerörtliche Hofstelle der Familie Oertel, die mit Unterstützung des … Weiterlesen

Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben weiter empfohlen

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Das neu gefasste Bundesinfektionsschutzgesetz erlaubt ab dem 3. April 2022 grundsätzlich nur noch so genannte „Basisschutzmaßnahmen“ in bestimmten Bereichen. Weitergehende Maßnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen nach der so genannten Hotspotregelung möglich, die nach Überzeugung Bayerns nicht rechtssicher anwendbar ist. Bayern setzt daher die Basisschutzmaßnahmen um. Vor diesem Hintergrund wird mit Inkrafttreten zum 3. April … Weiterlesen

Bayern: AfD-Landtagsfraktion verliert weitere Abgeordnete

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Christian Klingen AfD Landtag

Das Chaos bei der bayrischen AfD geht in die nächste Runde: Der Co-Vorsitzende der Landtagsfraktion, Christan Klingen, und der Abgeordnete Markus Bayerbach verlassen Fraktion und Partei. Das bestätigten sie am Sonntag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Bayerbach hat zu seinem Austritt bisher noch nicht Stellung genommen. Klingen warnte vor „gewissen Tendenzen“ in der Partei. Erst am … Weiterlesen

Bayern wird die Zusammenarbeit für Wasserstoff-Importe mit Norwegen ausbauen

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Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt den Vorstoß von Bundesminister Robert Habeck, die deutschen Energieimporte auf eine breitere Grundlage zu stellen und die Zusammenarbeit für Wasserstoff-Importe mit Norwegen auszubauen. Die EU und der Bund setzen dabei vor allem auf den Bezug von verflüssigtem Erdgas (LNG) und den erhöhten Bezug über Pipelines zum Beispiel aus Norwegen. Der Nordsee-Anrainer ist nach Russland mit rund 30 Prozent der zweitgrößte … Weiterlesen

Bayern verlängert wichtige Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 2. April

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Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Corona-Schutzmaßnahmen erläutert, die ab Samstag (19. März) übergangsweise bis zum 2. April gelten sollen. Holetschek sagte am Dienstag in München: „Die aktuelle Pandemielage mit Höchstwerten bei den Neuinfektionen gebietet es, wichtige Schutzmaßnahmen zu verlängern. Dies betrifft im Kern die bestehenden 2G-/3G-Regeln und die Maskenpflicht.“ Maskenstandard bleibt in … Weiterlesen

Maskenaffäre: Stärk (BRK) und Krombholz (KVB) sagen vor Untersuchungsausschuss aus

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Bausback Untersuchungsausschuss Maske

Die Pandemie scheint zu Ende, der Krieg in der Ukraine hat das Thema medial abgelöst. Vom Ende aller Maßnahmen sind wir zwar noch weit entfernt, wir kommen ihm in wenigen Tagen aber ein Stückchen näher. Was uns noch eine Zeit beschäftigen wird, ist die Aufarbeitung der Pandemie. Ein Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag soll klären, was … Weiterlesen

Bayerische Initiative: Energiepreise durch Reduzierung der Steuern stabilisieren

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Die stark steigenden Energiepreise stellen private Haushalte wie auch die Wirtschaft vor extreme Herausforderungen. Die aktuelle geopolitische Lage verschärft die Situation absehbar noch weiter. Heizöl, Kraftstoffe und vor allem Gas werden schon wegen der extrem gestiegenen Beschaffungspreise und der hohen Nachfrage besonders betroffen sein. Der Ministerrat hat deshalb in seiner heutigen Sitzung eine Bundesratsinitiative beschlossen, … Weiterlesen

Fortführung der Teststrategie in Schulen und Kitas

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Bayern wird seine Teststrategie in Schulen und Kitas auch nach dem Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 19.  März fortführen, damit weiterhin einen sicheren Betrieb von Schulen und Kindergärten gewährleisten und vulnerable Gruppen bestmöglich schützen. Das hat der Ministerrat in der heutigen Sitzung beschlossen. Die bewährten Testsysteme an den Schulen und Kitas werden … Weiterlesen

Stabile Infektionslage ermöglicht weitere Corona-Erleichterungen ab 4. März

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In Bayern gelten ab Freitag (4. März) neue Corona-Regeln, die wichtige Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Die entsprechenden Kabinettsbeschlüsse vom heutigen Mittwoch hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Nachmittag in München erläutert. Holetschek betonte: „Wir können unseren Weg der planvollen, schrittweisen Öffnung ebenso maßvoll wie entschlossen weitergehen. Denn wir sehen eine anhaltend stabile … Weiterlesen