Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger unterstützt die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die EEG-Umlage so schnell wie möglich abzuschaffen. „Die EEG-Umlage sinkt zwar mit 3,7 Cent zum 1.Januar auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Wir brauchen aber eine völlig Abschaffung der Förderumlage für Erneuerbare Energien, um den Strompreis in Deutschland endlich dauerhaft zu … Weiterlesen
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek geht verstärkt gegen das Problem der Altersschwerhörigkeit vor. Anfang Oktober startete in Bayern das Projekt „Hören und Kommunikation in Pflegeeinrichtungen“. Holetschek betonte aus diesem Anlass am Samstag: „Schätzungen zufolge sind mehr als 60 Prozent der über 60-Jährigen von einer Altersschwerhörigkeit betroffen. Allerdings haben nur etwa 15 Prozent der Betroffenen … Weiterlesen
Der Bayerische Ministerrat hat in einem Umlaufverfahren am 30.09.2021 beschlossen: Die 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird um vier Wochen bis einschließlich 29. Oktober 2021 verlängert. Zur Entlastung des Unterrichtsbetriebs und mit Blick auf die regelmäßigen Testungen entfällt ab dem 4. Oktober (Montag) die Maskenpflicht im Unterricht, sonstigen Schulveranstaltungen und der Mittagsbetreuung, und zwar auch dann, wenn … Weiterlesen
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert einen verstärkten Kampf gegen mögliche Arzneimittelengpässe. Holetschek betonte anlässlich eines neuen Gutachtens am Sonntag in München: „Mein Ziel ist es, dass die Menschen im Freistaat auch künftig sicher mit notwendigen Medikamenten versorgt werden. Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass wir für den Notfall gerüstet sein müssen. Es herrscht … Weiterlesen
Corona hat den organisierten Sportbetrieb zeitweise zum Erliegen gebracht. Viele Kinder haben sich daher deutlich weniger bewegt und sind aus den Sportvereinen ausgetreten. Um dem Trend entgegenzuwirken, hat heute Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gemeinsam mit den bayerischen Sportverbänden ein Gutscheinprogramm des Freistaats zur Förderung der Vereinsmitgliedschaft vorgestellt. „Mit unserem Gutscheinprogramm geben wir zusätzliche … Weiterlesen
MÜNCHEN Zwei Jahre nach Gründung des Zentrums Wasserstoff Bayern (H2.B) wird mit der Wacker Chemie AG der 200. Partner im Wasserstoffbündnis aufgenommen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wacker Chemie ist für unser Netzwerk eine große Bereicherung. Hier in Bayern sprechen wir nicht nur über Wasserstoff, sondern machen auch die konkrete Politik. Das H2.B und das Wasserstoffbündnis … Weiterlesen
MÜNCHEN Auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat das Bayerische Wirtschaftsministerium die Mobilfunkversorgung mit LTE entlang der Autobahnen im Freistaat Ende Juni erneut nachgemessen. Folgende Ergebnisse können festgehalten werden: Im Netz von Telefónica gab es auf 145,6 Kilometern keine Versorgung, bei Vodafone auf 132,4 Kilometern und im Netz der Deutschen Telekom auf 3,9 Kilometern. Überprüft … Weiterlesen
Die vierte Welle der Corona-Pandemie erreicht den Freistaat. Jedoch gelten nun andere Voraussetzungen und Rahmenbedingungen: Denn Impfen wirkt. Rund 65 % der Bürgerinnen und Bürger Bayerns über 12 Jahre haben sich vollständig impfen lassen und schützen sich selbst und die Menschen in ihrem Umfeld bestmöglich vor dem Corona-Virus und einer COVID-19-Erkrankung. Sie haben einen wesentlichen … Weiterlesen
Über schlechte Umfragewerte kann man sich bei der FDP aktuell nicht beschweren. Nach einem Durchhänger zu Beginn der Corona-Pandemie scheint die Partei ihren Platz gefunden zu haben: Zwischen den Verschwörungstheoretikern der AfD und einem Staat, der seine Kompetenzen stetig erweitert, positioniert sie sich als Stimme der Marktwirtschaft und der bürgerlichen Freiheiten. Egal, ob als Mitglied … Weiterlesen
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft trübt sich weiter ein. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist im August um 1,3 Punkte auf 99,4 Zähler gesunken, wie das ifo-Institut heute mitgeteilt hat. Es ist der zweite Rückgang in Folge. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert deshalb Planungssicherheit für die Unternehmen: „Viele Betriebe machen sich angesichts steigender Coronazahlen Sorgen, gerade im … Weiterlesen