Nachrichten aus Bayern

Das Europäische Parlament fordert mehr Tierschutz bei Tiertransporten.  Dazu haben die Abgeordneten über einen Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Tiertransporte abgestimmt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber begrüßte heute in München diese Haltung: „Jetzt kommt auf europäischer Ebene endlich Bewegung in die Sache. Das Europäische Parlament bestätigt unsere Haltung: Tiertransporte müssen tierschutzgerecht sein. Seit 2019 kämpfen wir in Bayern … Weiterlesen

Bayern hat die verkürzten Quarantäne- und Isolationsregeln des Bundes in der Anpassung der Allgemeinverfügung Isolation (AV Isolation) am 14. Januar umgesetzt. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am Samstag in München: „Der Bund hat den erforderlichen Rechtsrahmen am Freitag erlassen. Wir in Bayern haben die Allgemeinverfügung Isolation sofort noch in der Nacht zum Samstag angepasst. Auch … Weiterlesen

Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15.BayIfSMV) wird bis einschließlich 9. Februar 2022 verlängert. Zum 12. Januar 2022 wird sie ferner in folgenden Punkten angepasst: • Wie bislang entfällt die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Testnachweises in 2G plus-Bereichen für Personen, die eine Auffrischimpfung nach einer vollständigen Immunisierung erhalten haben. Künftig gilt dies im Gleichklang mit dem … Weiterlesen

Die Mittelstands-Union MU Oberbayern begrüßt die Beschlüsse des heutigen Ministerrates, die 2G plus-Regel in der Gastronomie nicht umzusetzen und fordert gleichzeitig eine Überprüfung der Bereiche, in denen noch 2G-Plus-Auflagen gelten auf ihre Verhältnismäßigkeit. MU-Bezirksvorsitzender Dr. Thomas Geppert: „Das ist die richtige Entscheidung, hier einen praktikablen und vernünftigen Weg im Sinne des Infektionsgeschehens und der Betriebe … Weiterlesen

Bayerns Bevölkerung befindet sich bis ins Jahr 2040 auf Wachstumskurs und wird gleichzeitig älter. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bekanntgegeben. Herrmann: „Bayerns Bevölkerung wird in den kommenden 20 Jahren voraussichtlich um fast vier Prozent auf rund 13,66 Millionen … Weiterlesen

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den bevorstehenden Start der Impfungen für Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren in Bayern begrüßt. Holetschek sagte am Sonntag in München: „Ab dem 13. Dezember soll der Impfstoff an Deutschland ausgeliefert werden. Nach Auslieferung des Impfstoffs an die Impfzentren und die Arztpraxen können die Kinder-Impfungen starten. Wir haben … Weiterlesen

Die bayerische FDP hat mit ihren Berechnungen, in denen sie ein weiteres Anwachsen des Landtags mit einer Modellrechnung begründet, die Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems nicht berücksichtigt. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. „Im Bundeswahlrecht wird der Sitzanteil einer Partei allein auf der Grundlage des Zweitstimmenergebnisses berechnet. Im Landeswahlrecht wird hingegen der Gesamtstimmenanteil einer Partei … Weiterlesen