Nachrichten aus Bayern

Der Freistaat erlässt mit sofortiger Wirkung ein Moratorium für die Berichts- und Dokumentationspflicht gemäß § 28b Abs. 3 S. 7 Nr. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen und Rettungsdienste. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Die seit heute geltende Berichts- und … Weiterlesen

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat heute aufgrund der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet. Das Bayerische Innenministerium wird zeitnah eine entsprechende Bekanntmachung erlassen. Das Corona-Infektionsgeschehen entwickelt sich in Bayern derzeit sehr dynamisch. Die 7-Tage-Inzidenz erreicht täglich neue Höchststände. Gleichzeitig steigt auch die Belegung von Krankenhausbetten, … Weiterlesen

Die aktuelle pandemische Situation in Bayern bleibt herausfordernd: Das Infektionsgeschehen erreicht neue Höchststände. In mehreren Regionen droht eine Überlastung des Gesundheitssystems. Die Intensivstationen insbesondere in Südostoberbayern sind an der Belastungsgrenze. Die in Krankenhäusern versorgten COVID-19-Patienten sind zu rund 90 % ungeimpft. Das zeigt: Impfen wirkt! 1. Mit dem vorhandenen Impffortschritt ist einiges erreicht: Wir verdanken … Weiterlesen

MÜNCHEN   Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger lobt die bayerische Wirtschaft dafür, dass sie trotz der Herausforderungen wegen Corona die Grundlage für Vollbeschäftigung schafft: „Die vielfach befürchtete Insolvenzwelle und steigende Arbeitslosenquote ist nicht eingetreten. Im Gegenteil, wir erleben momentan einen Material- und Fachkräftemangel. Weniger als 3 Prozent Arbeitslosigkeit ist eine hervorragende Situation aus Sicht der Arbeitskräfte … Weiterlesen

Am 18. Oktober 2021 fanden der Runde Tisch „Streuobst“  und im Anschluss die Unterzeichnung des Bayerischen Streuobstpaktes in der Staatskanzlei statt. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, Landtagspräsident a. D. Alois Glück, der Vorsitzende des Landesbundes für Vogelschutz e. V., Dr. … Weiterlesen

Christkindl- und Weihnachtsmärkte können dieses Jahr endlich wieder ohne größere Einschränkungen wie genereller 3G-Pflicht und Maskenpflicht, Umzäunung der Marktfläche und Ausschankverbot von Alkohol stattfinden. Die genauen Regeln hat das Bayerische Wirtschaftsministerium im „Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte“ veröffentlicht. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Mit diesem Rahmenkonzept stellen wir sicher, dass der Infektionsschutz gewährleistet wird, die Gäste einen unbeschwerten und stimmungsvollen Marktbesuch erleben sowie … Weiterlesen

Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger unterstützt die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die EEG-Umlage so schnell wie möglich abzuschaffen. „Die EEG-Umlage sinkt zwar mit 3,7 Cent zum 1.Januar auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Wir brauchen aber eine völlig Abschaffung der Förderumlage für Erneuerbare Energien, um den Strompreis in Deutschland endlich dauerhaft zu … Weiterlesen

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek geht verstärkt gegen das Problem der Altersschwerhörigkeit vor. Anfang Oktober startete in Bayern das Projekt „Hören und Kommunikation in Pflegeeinrichtungen“. Holetschek betonte aus diesem Anlass am Samstag: „Schätzungen zufolge sind mehr als 60 Prozent der über 60-Jährigen von einer Altersschwerhörigkeit betroffen. Allerdings haben nur etwa 15 Prozent der Betroffenen … Weiterlesen

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert einen verstärkten Kampf gegen mögliche Arzneimittelengpässe. Holetschek betonte anlässlich eines neuen Gutachtens am Sonntag in München: „Mein Ziel ist es, dass die Menschen im Freistaat auch künftig sicher mit notwendigen Medikamenten versorgt werden. Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass wir für den Notfall gerüstet sein müssen. Es herrscht … Weiterlesen