Vive l’amitié franco-allemande!

München: Höher, schneller, weiter – gemeinsam. Die olympische Devise gilt 2024 auch für die deutsch-französische Bildungszusammenarbeit, die im Jahr der Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris enger denn je ist. „Ich bin begeistert, wie bayerische Schulen aller Schularten mit ihren französischen Partnern zukunftsweisende Projekte umsetzen. Damit tragen sie wesentlich zur engen Zusammenarbeit in Europa bei,“ … Weiterlesen

Trauerbeflaggung Dr. Wolfgang Schäuble

Am Montag, 22. Januar 2024, findet in Berlin der Trauerstaatsakt für den am 26. Dezember 2023 verstorbenen ehemaligen Präsidenten des Deutschen Bundestages und langjährigen Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble statt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Übereinstimmung mit der vom Bund für seinen Bereich getroffenen Regelung die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern … Weiterlesen

Herrmann: Staatsangehörigkeitsreform ist großer Fehler

Staatsangehörigkeitsreform Herrmann CSU Bayern

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat sich klar gegen die Staatsangehörigkeitsreform der Ampel positioniert und kündigte an, dass Bayern diese im Bundesrat ablehnen werde. Er fordert zudem eine Bundesratsinitiative, um bestimmten Personen die Staatsangehörigkeit wieder abzuerkennen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das heute vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Modernisierung des Staatangehörigkeitsrechts als „großen Fehler“ bezeichnet: „Doppelstaatsbürgerschaften zur … Weiterlesen

Bayern präsentiert sich auf der Grünen Woche

München / Berlin: Mit einem erstklassigen weiß-blauen Auftritt präsentiert sich Bayern dieses Jahr auf der Grünen Woche in Halle 22b wieder als facettenreiche Genuss- und Urlaubsdestination, aber vor allem als starker Landwirtschaftsstandort. Zudem dreht sich in der Bayernhalle neben typisch bayerischen Spezialitäten und touristischen Angeboten alles ums Thema „Almen und Alpen – Milcherzeugung auf Bayerisch“: … Weiterlesen

Ministerrat beschließt Bundesratsinitiativen zur Eindämmung der illegalen Migration: Reform des Rechts auf Asyl

Bund, Länder und Kommunen sind durch die aktuell unkontrollierte Zuwanderung bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten in allen Bereichen an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Die Ressourcen sind nahezu vollständig ausgeschöpft. Angesichts des nicht nachlassenden Zugangsgeschehens und des ohnehin angespannten Wohnungsmarktes ist eine Verbesserung der Situation gegenwärtig nicht zu erwarten. Damit der Migrationsdruck spürbar abnimmt, braucht … Weiterlesen

Barrierefreie Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten am Bahnhof Waldkraiburg

Das Bahnnetz in Bayern ist auch im vergangenen Jahr wieder ein Stück barrierefreier geworden. Durch den Aus- und Neubau von Stationen sind insgesamt elf weitere barrierefreie Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten entstanden. Doch dabei soll es nicht bleiben, der Freistaat wird sein freiwilliges Engagement in Zukunft sogar noch ausweiten: „Mein Ziel ist es, für alle noch nicht … Weiterlesen

Herrmann zur Einführung des Telenotarztes in Bayern

Der Auftrag an den Lieferanten der bayernweit einheitlichen Systemtechnik für den Telenotarzt ist erteilt. „Damit sind nun alle Partner in das Projekt eingebunden, die für den Beginn einer flächendeckenden Einführung des Telenotarztes in Bayern erforderlich sind“, freute sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Der Aufbau am ersten von insgesamt drei Standorten könne nun zügig beginnen. „Unser … Weiterlesen

Bayerische Landesgartenschau 2026 in Tittmoning

Die Bayerische Landesgartenschau 2026 wird in Tittmoning im Landkreis Traunstein stattfinden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: „Tittmoning ist ein Partner mit einem tollen Konzept. Von der Landesgartenschau werden die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren. Landesgartenschauen bedeuten eine großartige Chance für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Sie schaffen grüne Oasen in den Städten und … Weiterlesen

Protestaktionen

SÜDLICHES OBERBAYERN. Am frühen Montagmorgen kam es über den gesamten Präsidialbereich verteilt zu Verkehrsbehinderungen im Zuge der im Vorfeld bereits groß angekündigten Protestaktionen der Landwirte. Insgesamt beteiligten sich in etwa 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit ca. 4000 Fahrzeugen an den Versammlungen bzw. den Konvois in Richtung München. Bereits am frühen Montagmorgen (8. Januar 2024) versammelten … Weiterlesen

Neujahrsansprache des Bayerischen Ministerpräsidenten

Schon wieder ist ein Jahr vorbei – und was für eines. Zeit für einen Rückblick, aber auch für neue Pläne, gute Vorsätze und Hoffnung. Das vergangene Jahr hat uns alle sehr gefordert. Zum Glück haben wir vieles überstanden. Aber immer, wenn wir denken, wir haben ein Problem gelöst, kommt ein neues dazu. Deutschland und die … Weiterlesen