Bayerns „virtuelle Kinderklinik“ – Modell für andere Bundesländer

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat angekündigt, die „virtuelle Kinderklinik“ weiter auszubauen. Ab Januar 2025 wird das erfolgreiche digitale Netzwerk nicht nur das Bettenmanagement optimieren, sondern auch telemedizinische Beratungen in der Intensivmedizin ermöglichen. Dieses Leuchtturmprojekt soll die medizinische Versorgung von Kindern im Freistaat auf ein neues Niveau heben. Neue Möglichkeiten für die Intensivmedizin Die virtuelle Kinderklinik … Weiterlesen

Sicherheitskonzept für Bayerns Weihnachtsmärkte

Am 21. Dezember 2024 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt über die dortigen Sicherheitsmaßnahmen informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das Attentat in Magdeburg ist unvorstellbar und macht tief betroffen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten. Unser … Weiterlesen

Windenenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen: Verpflichtende Regelung zur Beteiligung der Bürger und Gemeinden

Aiwanger: „Gemeinden und Anwohner werden an der Wertschöpfung der Erneuerbaren Energien beteiligt“ MÜNCHEN  Der Ministerrat hat auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger beschlossen, eine verpflichtende Beteiligung von Bürgern und Gemeinden an neuen Windkraft- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen einzuführen. Dieses Gesetz wird nun nach der Verbandsanhörung dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betont, dass die lokale … Weiterlesen

Staatsregierung vereinfacht Regelung für Ausgleichsflächen für Freiflächen-Photovoltaik

Die Bayerische Staatsregierung vereinfacht die Regelung für Ausgleichsflächen bei PV-Freiflächenanlagen. Ab sofort werden PV-Freiflächenanlagen ohne zusätzlichen Ausgleichbedarf zum Regelfall. Damit wird ein politischerAuftrag des Bayerischen Landtags umgesetzt. Bisher mussten durch Freiflächenanlagen verursachte Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes im Regelfall durch ökologische Ausgleichsmaßnahmen auf einer Fläche außerhalb der Anlagen kompensiert werden. Die entsprechende bauplanungsrechtliche Eingriffsregelung wurde … Weiterlesen

Engere Zusammenarbeit zwischen Polen und Bayern

Am 11. Dezember 2024 reiste Ministerpräsident Dr. Markus Söder in die Republik Polen. In der Hauptstadt Warschau standen hochrangige politische Gespräche mit Polens Premierminister Donald Tusk für eine engere Zusammenarbeit zwischen Polen und Bayern auf dem Programm. Zudem plant der Freistaat die Eröffnung eines eigenen bayerischen Büros in Warschau. Ebenfalls gab es Kranzniederlegungen zum Gedenken … Weiterlesen

Bayern stärkt seine Position als europäisches Zentrum für künstliche Intelligenz

Bayern künstliche Intelligenz

Bayern will eine führende Rolle im Bereich künstliche Intelligenz (KI) einnehmen und kündigt die Neuauflage des Bayerischen KI-Kongresses an. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betont: „Bayern ist das Herz der Künstlichen Intelligenz Europas. Die Konferenz soll ein Schaufenster für das erfolgreiche KI-Ökosystem in Bayern werden.“ Mit der Veranstaltung „DLD BAIOSPHERE 2025“ knüpft der Freistaat an den Erfolg … Weiterlesen

Herrmann zum kostenfreien Parken für Elektrofahrzeuge

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat die Umsetzung des kostenfreien Parkens für elektrisch betriebene Fahrzeuge (reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge) beschlossen. „Ab 1. April 2025 dürfen alle Autos mit einem ,E‘ am Ende des Kennzeichens auf allen öffentlichen Parkplätzen in Bayern bis zu drei Stunden kostenlos parken“, erläuterte … Weiterlesen

Organspende: Gesundheitsministerin Gerlach wirbt in Spanien für Widerspruchslösung

Organspende: Gesundheitsministerin Gerlach wirbt in Spanien für Widerspruchslösung

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat ihren dreitägigen Besuch in Spanien mit einem Fokus auf die Organspende gestartet. In Barcelona informierte sie sich über die Widerspruchslösung, die dort seit Jahrzehnten erfolgreich praktiziert wird, und warb dafür, dieses Modell auch in Deutschland einzuführen. Gleichzeitig bleibt die Kritik an dieser Regelung ein zentraler Diskussionspunkt. Beim Besuch der katalanischen … Weiterlesen

Staatsanwaltschaft Traunstein und Bundespolizei gelingt Schlag gegen europaweit agierende Schleuserorganisation

Der Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Traunstein zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden und organisierten Kriminalität nach dem „Traunsteiner Modell“ und der Münchner Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung ist am Mittwoch (20. November) ein Schlag gegen die organisierte Schleusungskriminalität gelungen: Vier mutmaßliche Mitglieder eines international agierenden Schleuser-Clans konnten in den frühen Morgenstunden in einer deutschlandweit koordinierten Aktion festgenommen werden. Spezialeinheiten der Bundespolizei, … Weiterlesen

Neues Level an Biomedizin

Am 28. November 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach an der Grundsteinlegung für das Diagnostik-Produktionszentrum der Roche Diagnostics GmbH in Penzberg teilgenommen.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir feiern heute ein neues Level an Biomedizin ‚Made in Bavaria‘. Insgesamt investiert Roche weitere 600 Mio. Euro in … Weiterlesen