Aiwanger: „Wir müssen Schwarzwild weiter stark bejagen, um das Risiko des Schweinepest-Ausbruchs in Bayern zu reduzieren“

Wildschweine

MÜNCHEN  Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Südhessen warnt Bayerns Wirtschafts- und Jagdminister Hubert Aiwanger vor den Auswirkungen eines Auftretens der Tierkrankheit in Bayern. Aiwanger: „Das Seuchengeschehen ist bis auf eine Entfernung von gut 40 Kilometern an den Freistaat herangerückt. Ein Ausbruch der Seuche hätte schwerwiegende Folgen für das Tierwohl und für die Land- und … Weiterlesen

Deutschland und Slowenien sind wichtige Handelspartner

MÜNCHEN  Anlässlich einer Netzwerkveranstaltung am Rande der Fußball-Europameisterschaft begrüßte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger den slowenischen Premierminister Dr. Robert Golob, den Minister für Wirtschaft, Tourismus und Sport Matjaz Han, die slowenische Botschafterin Dr. Ana Polak Petric sowie den Präsidenten des Slowenischen Fußballverbandes Radenko Mijatovic. Aiwanger betonte die positiven Handelsbeziehungen zwischen Bayern und Slowenien: „Es ist beeindruckend, … Weiterlesen

Bayern kritisiert Verkehrspolitik des Bundes

Der Freistaat Bayern hat seine Kritik an der Verkehrspolitik des Bundes erneuert: „Deutschland steht vor einem Verkehrskollaps auf der Schiene, der Straße und im ÖPNV. Bundesprojekte scheitern am laufenden Band“, so Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter am Freitag im Bundesrat. Er begrüßt zwar die erreichte Verständigung beim Bundesschienenwegeausbaugesetz zwischen Bund und Ländern, betont aber: „Dieser Kompromiss … Weiterlesen

Angelika Niebler erneut zur Co-Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament gewählt

Zwei Tage nach der Europawahl hat die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament  in ihrer konstituierenden Sitzung ihre engste Führung bestimmt. Dabei wurden die bisherigen Amtsinhaber und Amtsinhaberinnen bestätigt. Daniel Caspary (CDU) wurde als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe wiedergewählt. Gemeinsam mit der ebenfalls wieder gewählten Co-Vorsitzenden Angelika Niebler (CSU) wird er die Gruppe auch in den nächsten zweieinhalb … Weiterlesen

Bayern: Digitalisierung, kulturelle Bildung und breit angelegte Museumsoffensive

„Bayern ist ein Kulturstaat“: So steht es in der Verfassung des Freistaats. Kein anderes Land investiert so viel in Kunst und Kultur wie Bayern, kein Land verfügt über eine derartige Vielfalt und Leistungsfähigkeit im Kulturbereich. Mit der 2023 ausgerufenen Kulturagenda Bayern beschreitet der Freistaat seinen Weg zu einem modernen Kulturstaat konsequent weiter und geht die … Weiterlesen

Herrmann: Solidarität und Anteilnahme nach Polizistenmord

Der Tod eines Polizisten nach dem hinterhältigen Messerangriff in Mannheim hat auch die Bayerische Polizei schwer erschüttert. Als Zeichen der Solidarität und Anteilnahme wird sich laut Innenminister Joachim Herrmann die Bayerische Polizei an der Schweigeminute der baden-württembergischen Polizei am morgigen Freitag, den 7. Juni 2024 um 11:34 Uhr beteiligen. Genau zu dieser Uhrzeit wurde der … Weiterlesen

Aktuelle Hochwasserlage in Passau

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Der Hochwasserschutz funktioniert: Die Lage an Donau und Inn ist angespannt, aber stabil. Wir bleiben in Hab-Acht. Ein Problem ist das hohe Grundwasser, das von unten drückt und Deiche durchweicht. Wir werden unseren bewährten Hochwasserschutz in Bayern fortführen und die Polderstrategie weiter umsetzen. Insgesamt haben wir in Bayern 2500 Quadratkilometer Überschwemmungsgebiet … Weiterlesen

Auswilderung junger Bartgeier

Am 29. Mai 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Auswilderung junger Bartgeier im Nationalpark Berchtesgaden im Rahmen eines langjährigen, internationalen Wiederansiedlungsprojekts teilgenommen.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das ist ein einzigartiges Naturschutzprojekt. Bartgeier sind faszinierende Tiere. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren sie in den Alpen ausgerottet, heute beläuft sich die Population auf 300 … Weiterlesen

Freiheitsstrafen für gewerbsmäßigen Betrug mit Hundewelpen und quälerische Tiermisshandlung

Rosenheim: Das Amtsgericht Rosenheim hat zwei rumänische Staatsangehörige, einen 41-jährigen Mann und eine 30-jährige Frau, als Mittäter wegen 14 Fällen des gewerbsmäßigen Betrugs im Zusammenhang mit dem Verkauf von importierten Hundewelpen und zwei Fällen der quälerischen Tiermisshandlung jeweils zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr vier Monaten unter Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Der rechtlichen Bewertung der … Weiterlesen

Einigkeit mit Ungarns Innenminister Dr. Sandor Pinter in Migrationsfragen

Mehr als 120 Teilnehmer aus Bayern und Ungarn haben sich heute auf Einladung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem ungarischen Kommunalminister Dr. Tibor Navracsics im ungarischen Esztergom zur ersten bayerisch-ungarischen Kommunalkonferenz getroffen. Herrmann bezeichnete die Konferenz als „großen Erfolg“ mit „vielen Impulsen für die Teilnehmer“ beider Länder. „Zwischen Bayern und Ungarn gibt es seit … Weiterlesen