Am 11. Dezember 2024 reiste Ministerpräsident Dr. Markus Söder in die Republik Polen. In der Hauptstadt Warschau standen hochrangige politische Gespräche mit Polens Premierminister Donald Tusk für eine engere Zusammenarbeit zwischen Polen und Bayern auf dem Programm. Zudem plant der Freistaat die Eröffnung eines eigenen bayerischen Büros in Warschau. Ebenfalls gab es Kranzniederlegungen zum Gedenken … Weiterlesen
Bayern will eine führende Rolle im Bereich künstliche Intelligenz (KI) einnehmen und kündigt die Neuauflage des Bayerischen KI-Kongresses an. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betont: „Bayern ist das Herz der Künstlichen Intelligenz Europas. Die Konferenz soll ein Schaufenster für das erfolgreiche KI-Ökosystem in Bayern werden.“ Mit der Veranstaltung „DLD BAIOSPHERE 2025“ knüpft der Freistaat an den Erfolg … Weiterlesen
Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat die Umsetzung des kostenfreien Parkens für elektrisch betriebene Fahrzeuge (reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge) beschlossen. „Ab 1. April 2025 dürfen alle Autos mit einem ,E‘ am Ende des Kennzeichens auf allen öffentlichen Parkplätzen in Bayern bis zu drei Stunden kostenlos parken“, erläuterte … Weiterlesen
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat ihren dreitägigen Besuch in Spanien mit einem Fokus auf die Organspende gestartet. In Barcelona informierte sie sich über die Widerspruchslösung, die dort seit Jahrzehnten erfolgreich praktiziert wird, und warb dafür, dieses Modell auch in Deutschland einzuführen. Gleichzeitig bleibt die Kritik an dieser Regelung ein zentraler Diskussionspunkt. Beim Besuch der katalanischen … Weiterlesen
Der Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Traunstein zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden und organisierten Kriminalität nach dem „Traunsteiner Modell“ und der Münchner Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung ist am Mittwoch (20. November) ein Schlag gegen die organisierte Schleusungskriminalität gelungen: Vier mutmaßliche Mitglieder eines international agierenden Schleuser-Clans konnten in den frühen Morgenstunden in einer deutschlandweit koordinierten Aktion festgenommen werden. Spezialeinheiten der Bundespolizei, … Weiterlesen
Am 28. November 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach an der Grundsteinlegung für das Diagnostik-Produktionszentrum der Roche Diagnostics GmbH in Penzberg teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir feiern heute ein neues Level an Biomedizin ‚Made in Bavaria‘. Insgesamt investiert Roche weitere 600 Mio. Euro in … Weiterlesen
Der Ministerrat hat heute den Entwurf für ein eigenes Bayerisches Ladenschlussgesetzt (BayLadSchlG) gebilligt. Damit wird der Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode umgesetzt, der weitere lange Einkaufsnächte und den durchgängigen Betrieb digitaler Kleinstsupermärkte als neue Form der Nahversorgung vorsieht. Im Sinne der Deregulierung und Entbürokratisierung werden zudem bürokratische Hindernisse abgebaut. Die Balance zwischen den verschiedenen Interessen … Weiterlesen
Hybride Bedrohungen nehmen immer mehr zu. Darunter versteht man alle Formen illegitimer Einflussnahme auf Staaten durch fremde staatliche oder nichtstaatliche Akteure unter koordiniertem Einsatz verschiedener Methoden. Allen hybriden Bedrohungen gemein ist die potenzielle Auswirkung auf die innere Sicherheit, ohne dass notwendigerweise ein physischer Angriff erfolgen muss. Dies umfasst Cyberangriffe, aber auch Desinformationskampagnen oder Spionage und … Weiterlesen
Mit der Versorgungssicherheitsstrategie veröffentlicht die Bayerische Staatsregierung den fünften Teil des Energieplans Bayern 2040, der einen Weg aufzeigt, wie die Klimaneutralität Bayerns im Bereich der Energieversorgung erreicht werden kann. Zentrales Ziel ist der Erhalt der Versorgungssicherheit, die eine wesentliche Grundlage für die wirtschaftliche Stärke des Industriestandortes Bayern ist. Die Versorgungssicherheitsstrategie nimmt – wegen seiner herausragenden … Weiterlesen
Bayern ist einer der führenden Filmstandorte in Deutschland. Neben erfolgreichen Filmproduktionsunternehmen, Studios sowie zahlreichen Produktionsdienstleistern, besitzt Bayern eine vielfältige Kino- und Filmfestivallandschaft. Die Filmbranche zählt in Bayern knapp 12.000 Beschäftigte und setzt jährlich über 2 Mrd. € um. Mit der bayerischen Filmförderung beim FilmFernsehFonds Bayern unterstützt die Staatsregierung die Branche kraftvoll, im Jahr 2023 mit … Weiterlesen