Joachim Herrmann: Abschiebungen und freiwillige Ausreisen in Bayern nochmals deutlich gestiegen

„Bis Ende November des vergangenen Jahres konnten wir die Anzahl von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen weiter steigern. In den ersten elf Monaten 2024 sind insgesamt 16.701 Aufenthaltsbeendigungen erfolgt.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Die Zahl der Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern aus Bayern, einschließlich Dublin-Überstellungen, stieg um rund ein Viertel (24,1 Prozent) auf 2.746, im Vergleichszeitraum … Weiterlesen

Bayern ist Familienland – auch dank unserer Großeltern

Am 9. Januar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Familienministerin Ulrike Scharf fünf ausgeloste Familien anlässlich des Bayerischen Großelterntags zu einem Weißwurstfrühstück eingeladen. Dieses fand im Münchner Hofbräuhaus statt.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Familienland – auch dank unserer Großeltern! Kinder sind unser größtes Geschenk. Sie bringen Lebensfreude, sind unsere Zukunft und … Weiterlesen

Besuch der Sternsinger in der Staatskanzlei

Am 9. Januar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder Sternsinger aus dem Pfarrverband Menzing im Erzbistum München und Freising in der Staatskanzlei in München empfangen. Die Sternsinger überbrachten dem Bayerischen Ministerpräsidenten ihren traditionellen Segensspruch. Die Sternsingeraktion ist die weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Eine schöne christliche Tradition und segensreicher … Weiterlesen

Gemeinsam für eine lebendige Wirtshauskultur

„Bayerische Wirtshäuser gehören zum Herzstück unserer bayerischen Lebensart und Heimatkultur: Hier, wo Tradition auf Geselligkeit trifft, werden neue Bekanntschaften geknüpft, entstehen Freundschaften und werden Geschichten zusammen erlebt, die unsere Kultur lebendig halten! Wenn wir unsere Wirtshäuser unterstützen, bewahren wir nicht nur unsere bayerische Identität, sondern fördern auch das Gefühl von Heimat, das uns alle verbindet! … Weiterlesen

Neujahrsansprache: Gott schütze Sie und unser schönes Bayernland!

Neujahrsansprache 2025 des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder 2024 war ein schwieriges Jahr: viele Veränderungen, Unsicherheiten und Herausforderungen, zuletzt der schreckliche Anschlag in Magdeburg. Immer noch beschäftigen uns der Krieg in der Ukraine und der Konflikt in Nahost. Dazu kommen neue Unsicherheiten durch den Regierungswechsel in Amerika – und einige unserer Nachbarn in Europa stehen … Weiterlesen

Bayerns Landarztprämie: 125 Förderungen für Niederlassungen im ländlichen Raum

Die Bayerische Landarztprämie, mit der die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessert wird, stößt weiterhin auf großes Interesse. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Freitag hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Bis Ende November sind in diesem Jahr 153 Anträge eingegangen. Davon konnten schon 125 bewilligt werden – das ist ein wichtiger Erfolg!“ Mit der Landarztprämie werden … Weiterlesen

Bayerns „virtuelle Kinderklinik“ – Modell für andere Bundesländer

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat angekündigt, die „virtuelle Kinderklinik“ weiter auszubauen. Ab Januar 2025 wird das erfolgreiche digitale Netzwerk nicht nur das Bettenmanagement optimieren, sondern auch telemedizinische Beratungen in der Intensivmedizin ermöglichen. Dieses Leuchtturmprojekt soll die medizinische Versorgung von Kindern im Freistaat auf ein neues Niveau heben. Neue Möglichkeiten für die Intensivmedizin Die virtuelle Kinderklinik … Weiterlesen

Sicherheitskonzept für Bayerns Weihnachtsmärkte

Am 21. Dezember 2024 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt über die dortigen Sicherheitsmaßnahmen informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das Attentat in Magdeburg ist unvorstellbar und macht tief betroffen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten. Unser … Weiterlesen

Windenenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen: Verpflichtende Regelung zur Beteiligung der Bürger und Gemeinden

Aiwanger: „Gemeinden und Anwohner werden an der Wertschöpfung der Erneuerbaren Energien beteiligt“ MÜNCHEN  Der Ministerrat hat auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger beschlossen, eine verpflichtende Beteiligung von Bürgern und Gemeinden an neuen Windkraft- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen einzuführen. Dieses Gesetz wird nun nach der Verbandsanhörung dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betont, dass die lokale … Weiterlesen

Staatsregierung vereinfacht Regelung für Ausgleichsflächen für Freiflächen-Photovoltaik

Die Bayerische Staatsregierung vereinfacht die Regelung für Ausgleichsflächen bei PV-Freiflächenanlagen. Ab sofort werden PV-Freiflächenanlagen ohne zusätzlichen Ausgleichbedarf zum Regelfall. Damit wird ein politischerAuftrag des Bayerischen Landtags umgesetzt. Bisher mussten durch Freiflächenanlagen verursachte Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes im Regelfall durch ökologische Ausgleichsmaßnahmen auf einer Fläche außerhalb der Anlagen kompensiert werden. Die entsprechende bauplanungsrechtliche Eingriffsregelung wurde … Weiterlesen