In Bayern haben schon am Mittwoch Corona-Impfungen bei den niedergelassenen Ärzten begonnen – und damit früher, als von der Bundesregierung geplant. Gesundheitsminister Klaus Holetschek besuchte aus diesem Anlass am Vormittag eine Arztpraxis in München. Der Minister betonte: „Wir haben alles dafür getan, um noch vor Ostern mit den Impfungen bei den Hausärzten durchzustarten. Das ist … Weiterlesen
Der Freistaat Bayern hat mit der konkreten Umsetzung seiner 6G-Initiative für die mobile Kommunikation der Zukunft begonnen. Im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung gab Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert den Startschuss für das Thinknet 6G. Die Themenplattform soll alle relevanten Akteure im Freistaat und darüber hinaus frühzeitig miteinander vernetzen, damit 6G durch einen intensiven Austausch aktiv aus … Weiterlesen
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen: 1. Die Bayerische Staatsregierung begrüßt die am 22. März 2021 von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gefassten Beschlüsse, insbesondere die konsequente Verpflichtung zur Umsetzung der bereits am 4. März 2021 vereinbarten Notbremse. 2. Vor diesem Hintergrund beschließt der Ministerrat folgende Maßnahmen: 2.1 Die … Weiterlesen
CHAM: Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich zu einer Diskussion mit der Initiative „Ostbayern sieht Schwarz“ in Cham getroffen. Aiwanger: „Ich kann die Sorgen der Einzelhändler, Gastronomen und Bildungseinrichtungen aus den Grenzlandkreisen gut verstehen. Wir brauchen einen Ausweg aus dem Lockdown, eine Öffnungsperspektive auch oberhalb des 100er-Inzidenzwertes. Es geht nicht darum, den Lockdown zu perfektionieren, … Weiterlesen
Offener Brief des Euregio-Inntal Präsident Walter J. Mayr an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder vom 12.03.2021: EUREGIO Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Mangfalltal, 6330 Kufstein, Kufsteiner Wald 24 Herrn MinisterpräsidentDr. Markus SöderBayerische StaatskanzleiFranz-Josef-Strauß-Ring 180539 München Kufstein, 12.03.2021 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Söder! Anfang 1996 luden der Oberbürgermeister der Stadt Rosenheim, Dr. Michael Stöcker und der Landrat des Landkreises Rosenheim, … Weiterlesen
Die Mitglieder der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) wollen gemeinsam die Corona-Impfungen in Deutschland vorantreiben. Dazu sollen ab Anfang April die niedergelassenen Ärzte Schritt für Schritt in den Impfprozess eingebunden werden. Darauf hat sich die GMK am Mittwoch in einer Videokonferenz geeinigt und eine entsprechende Empfehlung an die Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Der GMK-Vorsitzende, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek, betonte: „Künftig … Weiterlesen
Der bayernweite Betrieb der Krisendienste für Menschen in psychischen Notlagen ist gestartet. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Sonntag hingewiesen. Holetschek betonte: „Ich freue mich, dass wir mit der Etablierung der bayernweit einheitlichen und kostenfreien Rufnummer einen weiteren Meilenstein im flächendeckenden Aufbau der Krisendienste erreicht haben. Anruferinnen und Anrufer werden jetzt unter der zentralen … Weiterlesen
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner haben eine Initiative zum Abbau bürokratischer Hindernisse für grenzüberschreitend tätige Unternehmen gestartet. Ziel ist es, derartige Barrieren für Unternehmen bei der Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen abzubauen. Wirtschaftsminister Aiwanger: „Unsere Entbürokratisierungsinitiative ist wichtiger denn je, denn beim Durchstarten nach der Coronakrise bremsen bürokratische Fesseln die grenzüberschreitende Zusammenarbeit … Weiterlesen
In der Bekämpfung der Corona-Pandemie stehen Deutschland und Bayern jetzt vor entscheidenden Wochen. Angesichts der Virusvarianten setzt die Staatsregierung weiterhin auf den erfolgreichen Kurs der Vorsicht und Umsicht. Der Ausbruch einer dritten Pandemiewelle muss unbedingt verhindert werden. Entscheidend ist ein kluges und ausbalanciertes Konzept mit den Leitplanken: Mehr Testungen, mehr Impfungen und weitere Beachtung der … Weiterlesen
Zum Schutz der bayerischen Geflügelbestände soll bayernweit eine Stallpflicht in Risikogebieten angeordnet werden. Das hat das Bayerische Umweltministerium heute aufgrund einer Risikobewertung des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) veranlasst. Hintergrund ist die Ausbreitung der Geflügelpest (HPAI) – auch Vogelgrippe genannt – in der Wildvogelpopulation. Durch die Stallpflicht und die konsequente Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen … Weiterlesen