Nachrichten aus Bayern

Corona-Notbremse ist wichtiger Schritt – Bayern hat bereits vor dem heutigen Inkrafttreten der Bundes-Regeln auf konsequenten Kurs gesetzt

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Auf Grund des vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) wird die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in bestimmten Bereichen angepasst. Darauf hat das Bayerische Gesundheitsministerium am Freitag (23. April) in München hingewiesen. Viele dieser Bundesneuregelungen des Bevölkerungsschutzgesetztes hatte Bayern mit seinem Leitmotiv der Vorsicht und Umsicht bereits vor Inkrafttreten dieses Gesetzes umgesetzt. Seit heute müssen auch andere Bundesländer im Kampf … Weiterlesen

Regelungen für „Click & Meet“ mit Testergebnis ab Montag, 12. April

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MÜNCHEN  Ab dem 12. April gelten in Bayern in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 200 liegt, folgende Regeln für den Besuch von Ladengeschäften gemäß § 12 Abs. 1 Satz 7 Nr. 2 der 12. BayIfSMV in der ab 12. April 2021 geltenden Fassung: Einzelne Kunden müssen vorher einen Termin … Weiterlesen

Öffnungsschritte und Modell-Projekte um 2 Wochen verschoben

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Die Infektionszahlen sind seit der letzten Sitzung des Ministerrats am 23. März 2021 weiter deutlich gestiegen. Sie befinden sich nun auf einem Niveau, das mit dem Jahresbeginn 2021 vergleichbar ist. Auch die Anzahl der mit COVID-19-Patienten belegten Intensivbetten steigt an und befindet sich auf einem vergleichbaren Niveau. Die Lage ist weiter sehr ernst, es herrscht … Weiterlesen

Bayern hat Impfungen bei Hausärzten gestartet

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In Bayern haben schon am Mittwoch Corona-Impfungen bei den niedergelassenen Ärzten begonnen – und damit früher, als von der Bundesregierung geplant. Gesundheitsminister Klaus Holetschek besuchte aus diesem Anlass am Vormittag eine Arztpraxis in München. Der Minister betonte: „Wir haben alles dafür getan, um noch vor Ostern mit den Impfungen bei den Hausärzten durchzustarten. Das ist … Weiterlesen

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär gibt Startschuss zur Umsetzung der bayerischen 6G-Initiative

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Der Freistaat Bayern hat mit der konkreten Umsetzung seiner 6G-Initiative für die mobile Kommunikation der Zukunft begonnen. Im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung gab Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert den Startschuss für das Thinknet 6G. Die Themenplattform soll alle relevanten Akteure im Freistaat und darüber hinaus frühzeitig miteinander vernetzen, damit 6G durch einen intensiven Austausch aktiv aus … Weiterlesen

Konsequenter Lockdown über die Ostertage, Lockerungen nach den Osterferien

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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen: 1. Die Bayerische Staatsregierung begrüßt die am 22. März 2021 von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gefassten Beschlüsse, insbesondere die konsequente Verpflichtung zur Umsetzung der bereits am 4. März 2021 vereinbarten Notbremse. 2. Vor diesem Hintergrund beschließt der Ministerrat folgende Maßnahmen: 2.1 Die … Weiterlesen

Aiwanger: „Wir brauchen eine Öffnungsperspektive auch oberhalb des 100er-Inzidenzwertes“

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CHAM:  Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich zu einer Diskussion mit der Initiative „Ostbayern sieht Schwarz“ in Cham getroffen. Aiwanger: „Ich kann die Sorgen der Einzelhändler, Gastronomen und Bildungseinrichtungen aus den Grenzlandkreisen gut verstehen. Wir brauchen einen Ausweg aus dem Lockdown, eine Öffnungsperspektive auch oberhalb des 100er-Inzidenzwertes. Es geht nicht darum, den Lockdown zu perfektionieren, … Weiterlesen

Walter J. Mayr (Präsident der EUREGIO Inntal): Unverständnis und sogar Verzweiflung durch die Grenzkontrollen

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Offener Brief des Euregio-Inntal Präsident Walter J. Mayr an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder vom 12.03.2021: EUREGIO Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Mangfalltal, 6330 Kufstein, Kufsteiner Wald 24 Herrn MinisterpräsidentDr. Markus SöderBayerische StaatskanzleiFranz-Josef-Strauß-Ring 180539 München  Kufstein, 12.03.2021 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Söder! Anfang 1996 luden der Oberbürgermeister der Stadt Rosenheim, Dr. Michael Stöcker und der Landrat des Landkreises Rosenheim, … Weiterlesen

Hausärzte sollen ab April gegen Corona impfen

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Die Mitglieder der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) wollen gemeinsam die Corona-Impfungen in Deutschland vorantreiben. Dazu sollen ab Anfang April die niedergelassenen Ärzte Schritt für Schritt in den Impfprozess eingebunden werden. Darauf hat sich die GMK am Mittwoch in einer Videokonferenz geeinigt und eine entsprechende Empfehlung an die Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Der GMK-Vorsitzende, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek, betonte: „Künftig … Weiterlesen